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   OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2010 - 10 B 698/10   

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https://dejure.org/2010,6904
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2010 - 10 B 698/10 (https://dejure.org/2010,6904)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.09.2010 - 10 B 698/10 (https://dejure.org/2010,6904)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. September 2010 - 10 B 698/10 (https://dejure.org/2010,6904)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfüllung des Merkmals der Ortsfestigkeit bei einem im öffentlichen Verkehrsraum mit einer Werbeaufschrift versehenen abgestellten Pkw-Anhänger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 80 Abs. 5
    Erfüllung des Merkmals der Ortsfestigkeit bei einem im öffentlichen Verkehrsraum mit einer Werbeaufschrift versehenen abgestellten Pkw-Anhänger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • weka.de (Kurzinformation)

    PKW-Anhänger mit Werbeaufschrift stellt keine ortsfeste Anlage im Sinne des Baurechts dar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 1454
  • DÖV 2010, 1031
  • BauR 2011, 242
  • ZfBR 2011, 72 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2003 - 10 B 890/03

    Zur Pflicht zur Beseitigung eines Reklameanhängers aus dem Straßenverkehr

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2010 - 10 B 698/10
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 22. Juli 2003 - 10 B 890/03 , BauR 2004, 67.
  • VG Augsburg, 02.08.2023 - Au 4 K 23.385

    Beseitigungsanordnung, Werbeanlagen, (keine) Erledigung trotz Vollzugs des

    Sie stellen unabhängig davon zugleich - als zum Zweck der Wirtschaftswerbung fortgesetzt abgestellte Anhänger (mit Fahrzeug) - eine ortsfeste Werbeanlage und daher auch eine bauliche Anlage gemäß Art. 2 Abs. 1 Satz 2 BayBO dar (vgl. OVG NW, B.v. B.v. 13.9.2010 - 10 B 698/10 - juris Ls; B.v. 22.3.2004 - 10 B 508/04 - juris Rn. 5 f.).
  • VG Münster, 29.04.2020 - 2 L 189/20

    Als Café genutzter Bus darf nicht am Hafen in Münster stehen

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 17. Februar 2009 - 10 A 793/07; juris, Rn. 31; Beschl. v. 12. März 2018 - 10 B 192/18 -, juris ; Beschl. v. 13. September 2010 - 10 B 698/10 -, juris; Beschl. v. 22. März 2004 - 10 B 508/04 -, juris; Beschl. v. 22. Juli 2003 - 10 B 890/03 -, juris.
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